Dr. Martin Runge, MdL

Bürgerentscheid Stadt oder Gemeinde: Initiatoren des Bürgerbegehrens freuen sich über die hohe Beteiligung und über das klare Votum für die Gemeinde

Gröbenzell (04.04.2011). Mit großer Freude nehmen die Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine lebens- und liebenswerte Gemeinde Gröbenzell das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Kenntnis. Während das Ratsbegehren mit seiner Forderung nach Stadterhebung bei den Ja-Stimmen nicht einmal das notwendige Quorum von 20 Prozent erreichte, entschieden sich knapp 33 Prozent der Gröbenzellerinnen und Gröbenzeller für das Bürgerbegehren gegen die Stadterhebung. Das Bürgerbegehren konnte somit deutlich mehr als doppelt so viel Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen (5.061 versus 2.244 Stimmen) verzeichnen. Die hohe Beteiligung von mehr als 50 Prozent belegt, dass CSU und SPD im Gemeinderat mit ihrer Auffassung, das Thema Stadterhebung interessiere die Bürger nicht und habe sie auch nicht zu interessieren, schwer daneben lagen.

Wie das klare Votum für die Gemeinde zeigt, waren die von den Befürwortern der Stadterhebung ins Feld geführten „weichen Faktoren“ den meisten Gröbenzellern zu weich, zu schwammig und zu glitschig. Auch konnten weder die Angstmache (Behauptungen wie: weniger S-Bahn-Halte oder Weggang der Polizei, nur wenn und weil Gröbenzell keine Stadt werde) noch die ulkige Argumentation mit der „Augenhöhe“ und dem „Image“ verfangen. Die Gröbenzeller sind klug genug und auch selbstbewusst genug, um zu wissen, dass Image und Augenhöhe nicht von einer Bezeichnung abhängen. Entscheidend sind hier vielmehr Faktoren wie Lebens- und Wohnqualität, gemeindliche Infrastruktur, Vereinsleben und bürgerschaftliches Engagement. Für uns Gröbenzellerinnen und Gröbenzeller ist Gröbenzell keine Stadt und soll auch keine Stadt werden. Gröbenzell soll und wird sich weiter entwickeln, aber doch bitte nicht in Richtung mehr Verstädterung.

Über die Verunglimpfungen und das Nachtreten („Bierbürgerbegehren“, „Angst- und Hetzkampagne“, „Destruktion“, „grober Populismus“) der Herren Schrodi, Rubenbauer und Falk, die einmal mehr schlechte Verlierer geben, können wir nur müde lächeln. Die Bürgerinnen und Bürger der laut MdL Bocklet „schlichten Gemeinde“ Gröbenzell sind durchaus in der Lage, sich hinreichend zu informieren und sich ihre eigene Meinung zu bilden. Vor dem Hintergrund des glasklaren Ergebnisses des Bürgerentscheides hätte sich eigentlich auch der drohende Verweis darauf, dass der Gemeinderat nur ein Jahr an das Votum der Bürger gebunden ist, verbieten sollen.

Wir, die Initiatoren des Bürgerbegehrens, danken all unseren Mitstreitern und Unterstützern und allen Bürgerinnen und Bürgern Gröbenzells, die zur Abstimmung gegangen sind und so ihr Interesse an unserer Gemeinde und deren Entwicklung bekundet haben. Unser Einsatz für den Bürgerentscheid war anstrengend, aber er hat auch viel Freude gemacht und er hat sich gelohnt, wie das Ergebnis zeigt.

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